OR-Sitzung 02.03.2016
   
TOP 2    Bebauungsplan Obertal
    

Wir begrüßen diese Vorlage, die uns die Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Obertal in Aussicht stellt, und hoffen – gerade im Hinblick auf das Sonne-Areal und das Grundstück in der Fuchsgasse, zwei Probleme, die uns seit Monaten umtreiben – dass der Bebauungsplan nicht allzu lange auf sich warten lässt.

Die Vorlage weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier um einen „sensiblen Bereich“ handelt „mit einer hohen Dichte an denkmalgeschützten und ortsbildprägenden Gebäuden“ sowie auf die Tatsache, dass der Veränderungs- und Erweiterungsdruck deutlich erkennbar sei.

Das Ziel der Planung ist, den dörflichen Charakter zu erhalten und durch Angaben zu Art und Maß der baulichen Nutzung zu verhindern, dass das Gebiet durch unpassende Neu- und Umbauten „überformt“ wird. Auch der Erlass einer Erhaltungssatzung soll geprüft werden.

Wir könnten also mit dieser Vorlage als Grundlage für den zu erwartenden Bebauungsplan zufrieden sein. Allerdings sind wir skeptisch, weil in Abschnitt 6 auch ein Satz steht, den wir schon aus der Beschlussvorlage für den „Winkel“ kennen: „Durch die Ausweisung von Baufenstern soll gewährleistet werden, dass zukünftig auch durch Grundstückszusammenlegung keine unpassenden, nicht maßstabsgerechten Wohnkomplexe realisiert werden können.“

Wie wir alle wissen, soll ja gerade diese Festsetzung im Winkel durch einen Sondergenehmigung noch vor dem Inkrafttreten des Bebauungsplanes umgangen werden. Damit wird ein Präzedenzfall geschaffen, auf den sich jeder berufen kann und der somit den ganzen Bebauungsplan konterkariert. Das wollen wir weder im Winkel hinnehmen, noch zulassen, dass sich das im Obertal wiederholt.

Ein Wort noch zur Nutzung: In Abschnitt 5 heißt es, es komme eine Festsetzung als allgemeines Wohngebiet oder in Teilbereichen als Misch- oder Dorfgebiet in Frage. Wir wünschen, dass landwirtschaftliche Nutzung möglich ist.

Noch einzelne Fragen zu bestimmten Grundstücken:
Abtsgasse 948/3 ja oder nein?
Fuchsgasse 947 ausgespart – warum?
Fuchsgasse 805 – ein oder zwei Grundstücke?
Grundstücke Nordseite Obertal – wirklich zu bebauen? Erschließung?

Wir könnten der Vorlage zustimmen, wenn wir sie dieses Mal als verlässlich betrachten könnten.


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