Wir
begrüßen diese Vorlage, die uns die Aufstellung eines
Bebauungsplans für den Bereich Obertal in Aussicht stellt, und
hoffen – gerade im Hinblick auf das Sonne-Areal und das Grundstück
in der Fuchsgasse, zwei Probleme, die uns seit Monaten umtreiben – dass
der Bebauungsplan nicht allzu lange auf sich warten lässt.
Die
Vorlage weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier um
einen „sensiblen Bereich“ handelt „mit einer hohen Dichte an
denkmalgeschützten und ortsbildprägenden Gebäuden“ sowie
auf die Tatsache, dass der Veränderungs- und Erweiterungsdruck
deutlich erkennbar sei.
Das
Ziel der Planung ist, den dörflichen Charakter zu erhalten und
durch Angaben zu Art und Maß der baulichen Nutzung zu verhindern,
dass das Gebiet durch unpassende Neu- und Umbauten „überformt“
wird. Auch der Erlass einer Erhaltungssatzung soll geprüft werden.
Wir
könnten also mit dieser Vorlage als Grundlage für den zu
erwartenden Bebauungsplan zufrieden sein. Allerdings sind wir
skeptisch, weil in Abschnitt 6 auch ein Satz steht, den wir schon aus
der Beschlussvorlage für den „Winkel“ kennen: „Durch die
Ausweisung von Baufenstern soll gewährleistet werden, dass
zukünftig auch durch Grundstückszusammenlegung keine
unpassenden, nicht maßstabsgerechten Wohnkomplexe realisiert
werden können.“
Wie
wir alle wissen, soll ja gerade diese Festsetzung im Winkel durch
einen Sondergenehmigung noch vor dem Inkrafttreten des Bebauungsplanes
umgangen werden. Damit wird ein Präzedenzfall geschaffen, auf den
sich jeder berufen kann und der somit den ganzen Bebauungsplan
konterkariert. Das wollen wir weder im Winkel hinnehmen, noch zulassen,
dass sich das im Obertal wiederholt.
Ein
Wort noch zur Nutzung: In Abschnitt 5 heißt es, es komme eine
Festsetzung als allgemeines Wohngebiet oder in Teilbereichen als Misch-
oder Dorfgebiet in Frage. Wir wünschen, dass landwirtschaftliche
Nutzung möglich ist.
Noch einzelne Fragen zu bestimmten Grundstücken:
Abtsgasse 948/3 ja oder nein?
Fuchsgasse 947 ausgespart – warum?
Fuchsgasse 805 – ein oder zwei Grundstücke?
Grundstücke Nordseite Obertal – wirklich zu bebauen?
Erschließung?
Wir könnten der Vorlage zustimmen, wenn wir sie dieses Mal als
verlässlich betrachten könnten.
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