Stellungnahme zum „Bürgerforum“

(veröffentlicht in OT und BZ)

    

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Zusammenhang mit dem morgen stattfindenden „Bürgerforum“ von uns einige Informationen:
Wie Sie sicher wissen, habe ich bereits im  September Herrn Schramm von der "BLZW" darauf hingewiesen, dass nach der Gemeindeordnung Baden-Württemberg nur der Bürgermeister eine Bürgerversammlung einberufen, leiten und die Tagesordnung festsetzen darf – auf die Teilortsebene heruntergebrochen der Ortsvorsteher.

Nun hat er das Ganze „Bürgerforum“ benannt und um der Veranstaltung weiterhin einen offiziellen Anstrich zu verpassen, unermüdlich versucht, die beiden anderen OR-Fraktionen mit ins Boot zu holen. Wir sind bei unserer Absage geblieben und haben ihm das in der vorletzten Woche mitgeteilt.

Die Gründe dafür sind einmal formaler Art – wie oben dargelegt, aber vor allem auch die Inhalte lassen uns diese Veranstaltung als sehr fragwürdig erscheinen:

Die „Sonne“ ist verkauft – daran ändern wir nichts mehr.

An der Entscheidung von Sparkasse und Volksbank, die auch wir natürlich sehr ärgerlich finden, können weder Ortschaftsrat noch Bürger mit legalen Mitteln etwas ändern.

Wer etwas Anderes behauptet, streut den Menschen Sand in die Augen.

Das Projekt „Abtsberghalle“ ist wieder einmal (aus unterschiedlichen Gründen) weit nach hinten geschoben. Außerdem hat hier der Ortschaftsrat beschlossen, die Planungen einer Expertengruppe aus Fachleuten des Technischen Rathauses, den Mitgliedern des Bauausschusses (OR)  sowie den regelmäßigen Nutzern – also den örtlichen Vereinen – zu übertragen.

Was also von der vorgesehenen Tagesordnung bleibt, ist die Begegnungsstätte – in unseren Augen ein mehr als fragwürdiges Projekt. Bei so vielen rührigen Vereinen im Ort braucht man das wohl kaum – das haben nicht zuletzt die Kulturtage eindrucksvoll bewiesen. Im Übrigen: Wer soll so etwas betreiben? Und wollen wir die letzten Gasthäuser im Ort auch noch ruinieren?

Was also bleibt noch? Nach unserem Eindruck eine reine Show-Veranstaltung; daran wollten wir nicht teilnehmen!

Wir sind nicht bereit, den Menschen etwas vorzugaukeln, was sich nicht realisieren lässt. Dazu nehmen wir sie zu ernst.

Mit freundlichen Grüßen

  Sieglinde Metzler

  Vorsitzende SPD-OR-Fraktion Zell-Weierbach

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