Sehr
geehrte Damen und Herren,
im
Zusammenhang mit dem morgen stattfindenden „Bürgerforum“ von
uns einige Informationen:
Wie
Sie sicher wissen, habe ich bereits im September Herrn
Schramm von der "BLZW" darauf hingewiesen, dass nach der
Gemeindeordnung Baden-Württemberg nur der Bürgermeister eine
Bürgerversammlung einberufen, leiten und die Tagesordnung
festsetzen darf – auf die Teilortsebene heruntergebrochen der
Ortsvorsteher.
Nun
hat er das Ganze „Bürgerforum“ benannt und um der
Veranstaltung weiterhin einen offiziellen Anstrich zu verpassen,
unermüdlich versucht, die beiden anderen OR-Fraktionen mit ins
Boot zu holen. Wir sind bei unserer Absage geblieben und haben ihm das
in der vorletzten Woche mitgeteilt.
Die
Gründe dafür sind einmal formaler Art – wie oben
dargelegt, aber vor allem auch die Inhalte lassen uns diese
Veranstaltung als sehr fragwürdig erscheinen:
Die
„Sonne“ ist verkauft – daran ändern wir nichts mehr.
An
der Entscheidung von Sparkasse und Volksbank, die auch wir
natürlich sehr ärgerlich finden, können weder
Ortschaftsrat noch Bürger mit legalen Mitteln etwas ändern.
Wer
etwas Anderes behauptet, streut den Menschen Sand in die Augen.
Das
Projekt „Abtsberghalle“ ist wieder einmal (aus unterschiedlichen
Gründen) weit nach hinten geschoben. Außerdem hat hier der
Ortschaftsrat beschlossen, die Planungen einer Expertengruppe aus
Fachleuten des Technischen Rathauses, den Mitgliedern des
Bauausschusses (OR) sowie den regelmäßigen Nutzern –
also den örtlichen Vereinen – zu übertragen.
Was
also von der vorgesehenen Tagesordnung bleibt, ist die
Begegnungsstätte – in unseren Augen ein mehr als fragwürdiges
Projekt. Bei so vielen rührigen Vereinen im Ort braucht man das
wohl kaum – das haben nicht zuletzt die Kulturtage eindrucksvoll
bewiesen. Im Übrigen: Wer soll so etwas betreiben? Und wollen wir
die letzten Gasthäuser im Ort auch noch ruinieren?
Was
also bleibt noch? Nach unserem Eindruck eine reine
Show-Veranstaltung; daran wollten wir nicht teilnehmen!
Wir
sind nicht bereit, den Menschen etwas vorzugaukeln, was sich nicht
realisieren lässt. Dazu nehmen wir sie zu ernst.
Mit
freundlichen Grüßen
Sieglinde Metzler
Vorsitzende SPD-OR-Fraktion Zell-Weierbach

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