Sehr
geehrte Damen und Herren,
wir bitten um Veröffentlichen unserer Klarstellung zu Ihrem
Artikel vom Samstag zum Bürgerforum in Zell-Weierbach.
Mit freundlichen Grüßen
Sieglinde Metzler
SPD-OR-Fraktionsvorsitzende
„Tischlein deck dich, Esel
streck dich, Knüppel aus dem Sack“ – Märchenhaftes im
Winzersaal (veröffentlicht im OT)
Anfang
Juli forderte die BLZW im Ortschaftsrat Zell-Weierbach eine
Bürgerversammlung unter Leitung der Fraktionen und drohte den
beiden anderen Fraktionen: Wenn ihr nicht mitmacht, machen wir es
allein. Die CDU machte mit, die SPD sagte nein, denn eine
Bürgerversammlung kann nach der Gemeindeordnung
Baden-Württemberg nur vom Ortsvorsteher einberufen und geleitet
werden.
So
kam es am letzten Montag zu einem „Bürgerforum“, bei welchem
die Bürger ihre Wünsche nennen durften („Tischlein deck
dich!“); über die wichtige Frage der Finanzierung wurde nicht
gesprochen („Esel streck dich!“) und am Schluss bekam die SPD-Fraktion,
die böse Spielverderberin, ihre Prügel („Knüppel aus dem
Sack“), weil sie nicht bereit gewesen war, den Menschen alles
Mögliche und Unmögliche zu versprechen und sich deshalb
dieser Veranstaltung verweigert hatte.
Tatsache
ist, dass die SPD schon mehrfach zu wichtigen Themen eine
Bürgerversammlung gefordert hatte, die allerdings nach den
Vorschriften der Gemeindeordnung Baden-Württemberg vom
Ortsvorsteher einberufen und geleitet werden sollte, möglichst
unter Hinzuziehung entsprechender Fachleute der Stadtverwaltung, die
die Fragen der Bürger hätten beantworten können.
Bis
jetzt ist leider nicht daraus geworden. Früher - Alfons End
hat recht – gab es Bürgerversammlungen.
Für
die SPD-OR-Fraktion
Sieglinde
Metzler
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